Deutschland muss lernen, strategisch zu führen

Das demokratische Deutschland fühlt sich bekanntlich nicht sehr wohl bei dem Gedanken an eine strategische Führung mit einer militärischen Dimension. Dies rührt wohl zum Teil aus der Geschichte: Die Hegemonie eines vereinten Deutschlands endete mit zwei katastrophalen Niederlagen in den Jahren 1918 und 1945, die Millionen Tote forderten, Europa in die Knie zwangen und Deutschland erneut teilten.

Unabhängig davon, dass Deutschland es ablehnte, den amerikanischen Krieg im Irak zu unterstützen, haben wir in jedem Konflikt die deutsche Selbstbeschränkung erlebt: Die zahlreichen Vorbehalte gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, die Verweigerung gegenüber den von den Vereinten Nationen beauftragten und von der NATO geführten Operationen in Libyen, die Entsendung von Soldaten nach Mali ohne Beteiligung an ständigen Anti-Terror-Organisationen, der Einsatz von Flugzeugen für die elektronische Kriegsführung gegen den sogenannten Islamischen Staat unter Ausschluss kinetischer Mittel und die Verweigerung der Teilnahme an gemeinsamen Operationen gegen die Streitkräfte von Baschar al-Assad nach dem Einsatz von chemischen Waffen gegen Zivilisten in Syrien.

Schon lange vor 2030 wird Deutschland mehr für die Rüstung ausgeben als Russland.

Es handelt sich dabei um ein Muster mit System, unabhängig davon, ob Deutschland dies in strategischer oder politischer Hinsicht befürwortete (zum Beispiel in Mali, Syrien) oder kritisierte (Libyen). Dieselbe Feststellung lässt sich für jeden Konflikt in Bezug auf die internationale rechtliche Legitimität machen: Einige der erwähnten Auseinandersetzungen waren ad hoc und wurden von Deutschland (zum Beispiel Mali, Syrien) unterstützt, während andere zwar von der UNO in Auftrag gegeben, aber nicht von Deutschland gebilligt (Libyen) oder mit Vorbehalten unterstützt wurden (Afghanistan). Fragen der strategischen Zustimmung oder der rechtlichen Legitimität waren daher für die typische Zurückhaltung Deutschlands nicht ausschlaggebend.

Bis zum Jahr 2030 wird sich ein Wandel einstellen. Die einfachste Veränderung betrifft die zunehmenden Militärausgaben. Schon lange vor 2030 wird Deutschland mehr für die Rüstung ausgeben als Russland.

Unterschiedliche strategische Kulturen in Frankreich und Deutschland

Der nächste Schritt ist die Schaffung eines ständigen Ausschusses zwischen dem Kanzleramt, den Bundesministerien für Verteidigung, internationale Zusammenarbeit und Entwicklung sowie dem Auswärtigen Amt mit erheblichen Haushaltsbefugnissen, die in der Lage sind, sogenannte »3D«-Richtlinien (Development, Defence, Diplomacy) umzusetzen. Bisher hat Deutschland viel und vernünftig über die Notwendigkeit gesprochen, die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit als Beitrag zur nationalen Sicherheit zu betrachten, ohne dies in eine tatsächliche Politik zu übertragen. Die Schaffung eines solchen 3D-Körpers ist machbar, ohne eine tief greifende Veränderung beim Einsatz von militärischer Gewalt in Kauf nehmen zu müssen. Dies erfordert jedoch ein strategisches Denken in Bezug auf die südlichen und östlichen Nachbarstaaten Europas.

Die Veränderung mit der größten Herausforderung wird die Annäherung zwischen den strategischen Kulturen Frankreichs und Deutschlands sein. Frankreich wird wahrscheinlich weiterhin den Einsatz militärischer Gewalt betonen, während sich Deutschland zurückhaltender zeigen wird. Es sollte jedoch zumindest für beide Länder möglich sein, sich entlang der Linie positionieren, die zur Zeit des Kosovokrieges herrschte. Es wäre natürlich günstiger, wenn dies bis zum Jahr 2030 erledigt wäre.

François Heisbourg (69) ist Leiter des International Institute for Strategic Studies und Sonderberater der Fondation pour la recherche stratégique. Er arbeitete für die französische Regierung, die Rüstungsindustrie und war im akademischen Bereich sowie in der Welt der Denkfabriken und politischen Meinungsbildner tätig. Er war Mitglied in Blue-Ribbon-Komitees wie der Kommission auf dem Balkan und der Internationalen Kommission für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung, beteiligte sich an den Whitepapers zur nationalen Sicherheit und Verteidigung Frankreichs und beriet außerdem Emmanuel Macron während seiner Präsidentschaftskampagne.